Autonomes Fahren in Monheim

Am 26. März fand die Vorstellung des ersten autonom fahrenden Linienbusses in Monheim statt. Tolles Projekt von Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann, das ich sehr gerne unterstützt habe. Im Kreis Mettmann wird Zukunft jetzt schon gestaltet! Schön, dass unsere Minister für Digitales und Verkehr, Andreas Prinkwart, die Idee mitunterstützt hatund heute mit dabei war, um sich die Fortschritte anzuschauen.

Artikel 13 gefährdet unsere Freiheit im Netz

Wir brauchen ein modernes Urheberrechtsgesetz, dass dem Internetzeitalter gerecht wird und Eigentumsrechte auch online ausreichend schützt. Aber ich bin gegen Artikel 13, weil Artikel 13 Onlineplattformen de facto zwingt, Uploadfilter einzusetzen. 

Uploadfilter sind Kulturverbieter, weil Maschinen nicht in der Lage sind zwischen einem echten Werk und der zulässigen Satire dieses Werkes oder den zulässigen Zitaten aus diesem Werk zu unterscheiden. Als Resultat würden Buchrezensionen, Song-Remixe, Karikaturen und Memes automatisiert aus der Onlinekulturwelt getilgt werden.
Uploadfilter sind Innovationsvernichter, da ihre Entwicklung oder Zukauf Millionen kostet. Kleinere Onlineplattformen werden sich das nicht leisten können und als Resultat aus dem Markt zurückziehen. Die Vormachtstellung bestehender Online-Monopole wird damit langfristig zementiert.
Uploadfilter sind Freiheitskiller, weil sie die Infrastruktur der automatisierten Netzzensur etablieren. Die verdachtsunabhängige Überwachung der gesamten Kommunikation auf Onlineplattformen ist unverhältnismäßig. Roboter sind keine Richter.
Freiheit, Kultur und Innovation dürfen nicht zum Kollateralschaden des Kampfes gegen illegalen Onlinecontent werden.

Deswegen müssen wir gegen Artikel 13 kämpfen. Ich war deswegen am Samstag auf der Demo in Köln und rief alle Europaabgeordneten auf im Parlament mit Nein zu stimmen.

Zu Gast bei Henkel

Spannende Diskussion am über die Zukunft Europas bei Henkel in Düsseldorf.

Ich finde wir müssen weniger darüber diskutieren, ob wir die EU wollen oder wie wir mit den Europa-Skeptikern und Populisten umgehen. Lasst uns stattdessen endlich Mehr über Inhalte reden. Wie wollen wir Europa gestalten und fit machen für die Zukunft?

Ich finde, mit mehr Erasmus, einem digitalen Binnenmarkt und einer gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik

Zukunftsthemen in der EU voranbringen


Moritz Körner: Beitrag im „NRW-Wirtschaftsblog“

In den Medien lese ich immer öfter: Das Projekt Europa sei in Gefahr oder drohe zu scheitern. Für meine Generation ist die EU kein Projekt, sie ist eine Tatsache und unsere Zukunft. Ich kann mich an Grenzkontrollen in Europa kaum erinnern und habe mein erstes Geld in Euro verdient. Das „Projekt EU“ ist deshalb für meine Generation genauso selbstverständlich wie das „Projekt Bundesrepublik Deutschland“ und das „Projekt Demokratie“. Phantomdebatten über das Ende der EU sind eine Zeitverschwendung und lenken von den wichtigen Themen und Aufgaben der Europäischen Union ab.

Es reicht nicht mehr aus die EU als Friedens- und Wohlstandsprojekt hervorzuheben, wir müssen politische Reformen anstoßen und die Zukunftsthemen für die EU voranbringen. Die EU muss selbstbewusst ihre Stärken entwickeln, um langfristig den Wohlstand in Europa zu sichern. Die EU hat den größten Binnenmarkt der Welt mit 500 Millionen Konsumenten und einer Wirtschaftsleistung von rund 11,5 Billionen Euro. Es muss sichergestellt werden, dass hier auch in Zukunft noch neue Wertschöpfung entsteht. Deswegen müssen wir unseren Binnenmarkt noch tiefer und vor allem digitaler machen.

Gleichzeitig benötigen wir mehr Investitionen in Forschung und Innovation. Forschung und technischer Fortschritt bringen die Gesellschaft voran und entwickeln Antworten auf die Fragen von Morgen. Europa investiert aber seit Jahren ungefähr 1,5 % weniger seines Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung als andere Weltregionen. Deshalb müssen wir die europäische Forschungsförderung stärken und stärker auf Zukunftstechnologien ausrichten. Auch die Rahmenbedingungen für Start-ups und Gründer müssen in Europa verbessert werden. Gründergeist, Innovation und Forschung dürfen in Europa nicht vor Ländergrenzen Halt machen.

Europa muss endlich Reformen anstoßen und mutiger sein.

Eine neue Grundfreiheit, die Bildungsfreizügigkeit, würde neue Chancen für junge Menschen ermöglichen. Das Austauschprogramm Erasmus hat gezeigt, dass es nicht nur die Bildungschancen für junge Menschen verbessert, sondern auch den Austausch zwischen verschieden Kulturen in ganz Europa fördert. Die mittlerweile über eine Million „Erasmus-Babys“ sind der beste Beweis für die Zukunft Europas. Mit dem Ausbau des Erasmusprogramms soll auch noch stärker Auszubildenden der Austausch quer über den Kontinent ermöglicht werden. Damit auch Auszubildende von Europas Chancen profitieren können.

Zu den großen Fragen, die Europa lösen muss, zählt auch das Thema Sicherheit. In meiner Arbeit als Sprecher im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Fall Anis Amri, dem Attentäter des Berliner Weihnachtsmarktes, habe ich mehrfach feststellen müssen, dass nicht nur deutsche Behörden Fehler gemacht haben. Amri war schon in Italien verurteilt und deutsche Behörden wussten davon viel zu lange nichts. Die EU braucht eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und ein Europäisches Kriminalamt gegen Terrorismus, damit die Sicherheit in Europa besser organisiert ist als das Verbrechen. Ein Europa, das seine Bürger schützt, braucht effektive Zusammenarbeit, aber eben keine neuen Grenzen und Schlagbäume. Sichere Außengrenzen und offene Binnengrenzen sind dafür die Voraussetzung. Deshalb muss auch Frontex gestärkt werden und das Thema Migration europäisch geregelt werden.

Ich will der jungen Generation eine Stimme in Europa geben. Europa muss endlich Reformen anstoßen und mutiger sein, damit wir in Zukunft in der Welt überhaupt noch eine Rolle spielen.

Orginalquelle: https://www.wirtschaftsblog.nrw/zukunftsthemen-in-der-eu-voranbringen/?fbclid=IwAR3rnMSDDlxlCOh5WG-l60Ckv32w9qDYX_k33_uAe4FodmsD7hFCOoDTEiE

Närrischer Landtag

Claudia Schlottmann und Moritz Körner empfangen Prinzenpaare in Düsseldorf Anlässlich der karnevalistischen Hochsaison empfingen die Landtagsabgeordneten Claudia Schlottmann (CDU) und Moritz Körner (FDP) Tollitäten aus ihrem Wahlkreis. Unter anderem freuten sie sich, Prinz Holger Klenner und Prinzessin Heike Klenner aus Monheim, sowie Prinz Dennis Mainzer und Prinzessin Natascha Peters aus Langenfeld begrüßen zu dürfen. Darüber hinaus empfingen sie auch das durch Prinzenführerin Steffi Reuter geführte Berches Dreigestirn bestehend aus Prinz Sabine Wedel, Bauer Babsy Krain und Jungfrau Friedel Konstanty. Hinsichtlich dessen hebt Claudia Schlottmann hervor: „Karneval hat eine lange Tradition im Rheinland, die ohne das ehrenamtliche Engagement der Menschen vor Ort in der bekannten Form nicht mehr gelebt werden könnte. Insbesondere deshalb freue ich mich, dass wir durch Veranstaltungen wie den närrischen Landtag die Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen, besser kennenlernen können und so den Austausch zwischen Politik und Bürgern stärken.“ Moritz Körner bestätigt: „Der Karneval ist ein starkes Stück Rheinland und Brauchtum ohne ehrenamtliches Engagement nicht denkbar. Wir unterstützen das Ehrenamt auf vielfältige Weise, wie durch den weiteren Ausbau der Ehrenamtskarte als landesweites Instrument der Wertschätzung.“ Parallel ehrte das Präsidium des Landtages Nordrhein-Westfalen Närrinnen und Narren für ihre Verdienste um das Karnevalsbrauchtum. Der närrische Landtag, unter welchem Namen diese wiederkehrende Tradition bekannt ist, gab auch in diesem Jahr wieder die Möglichkeit für ehrenamtlich tätige Karnevalistinnen und Karnevalisten, ihre Heimat im Landtag zu vertreten. Auf Einladung des Landtages empfingen die Abgeordneten mehr als 123 Tollitäten. Im Anschluss an die Ehrung feierten die Gäste bei Auftritten von Musik-und Tanzgruppen.

Unterwegs in Europa

Am 18.02 in Brüssel bei der Hessischen Landesvertretung zum Panel „Europa vor der Wahl“ der Europa Union: In einer spannenden Diskussion habe ich mit Vertretern aller Parteien über die unterschiedlichen Vorstellungen von Europas Zukunft gesprochen. Wir müssen jetzt die Zukunft der EU gestalten und anstatt nur zu sagen was schief läuft, müssen wir anfangen Lösungen zu diskutieren!

Europa erleben: Moritz Körner (FDP) besucht den VBE Städteregion Aachen

Am 18. Januar war Moritz Körner (FDP) zusammen mit Matthias Kürten (Vorsitzender VBE Region Aachen) an zwei Schulen der Städteregion zu Besuch. Da Moriz Körner zum Spitzenkandidaten der FDP NRW im Europawahlkampf gekürt wurde, war für den VBE Region Aachen schnell klar, dass nirgends Europa besser erlebet werden kann, als im Dreiländereck mit seinen zahlreichen Euregioprofilschulen.

Zunächst stand für Moritz Körner ein Besuch an der GGS Gut Kullen an. Zusammen mit Frank Schniske (stv. schulpolitischer Sprecher der FDP Fraktion in der Städteregion Aachen) stand die Hospitation in einem ersten Schuljahr auf dem Programm. Hier wurden die Kinder spielerisch an die niederländische Sprache herangeführt. Körner zeigte sich begeistert davon, wie schnell und einfach die Kinder Wörter und Lieder der Nachbarsprache lernen.  Im anschließenden Gespräch stellte die GGS Gut Kullen, die nur einen „Steinwurf“ von der belgischen und niederländischen Grenzen entfernt liegt, ihr euregionales Konzept vor, und wie Kinder von der europäischen Idee zu begeistern sind. Dazu zählt neben dem Spracherwerb der Nachbarsprachen auch die Zusammenarbeit mit Partnerschulen, an der die Kinder authentische Erfahrungen mit Sprache und Kultur erleben können.

Im Anschluss an diesen Termin ging es zum Stolberger Ritzefeld Gymnasium. Auch diese Schule hat das Gütesiegel Euregioprofil. Dies bedeutet, dass man sich besonders dem Miteinander in der Euregio Rhein-Maas verpflichtet fühlt. Im Vordergrund stehen dabei Begegnungen mit Schülern aus den Nachbarländern sowie die Vermittlung von Sprache, Kultur und Geschichte der Euregio. Hier hatte Moritz Körner die Gelegenheit mit Oberstufenschülern über Europa zu diskutieren: „Warum sind Sie in die Politik gegangen?“, „Was sind Ihre Ziele als Europaabgeordneter?“ oder „Warum dauern neue Gesetze so lange?“ – Körner stand Rede und Antwort. Im Anschluss bestand die Gelegenheit sich mit Lehrkräften und Schulleiter Dr. Uwe Bettscheider, der zuvor die Internationale Schule in Brunssum geleitet hat über ganz konkrete Probleme des Schulsystems in Deutschland auszutauschen, bevor Herr Körner mit vielen neuen Impulsen die Rückreise nach Düsseldorf antrat.

Wirtschaftsjunioren Know-How Transfer

Im November haben die Wirtschaftsjunioren ihren Know-How Transfer mit dem Landtag veranstaltet. Dabei begleitet ein junger Unternehmer einen Abgeordneten. Gestern gab es dann den Gegenbesuch von mir und ich habe mir Sandra‘s und Tim‘s Unternehmen und Arbeit angeschaut. Dabei durfte ich auch im LKW  sitzen und vor allem Gabelstapler fahren. Ein toller Tag mit vielen spannenden Eindrücken!

Moritz Körner: Meilenstein für Qualität der frühkindlichen Bildung


NRW schmiedet einen Pakt für Kinder und Familien. Die Landesregierung aus CDU und FDP sorgt für die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten, steigert die Qualität der frühkindlichen Bildung und entlastet Familien. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat die Pläne in dieser Woche vorgestellt. „Das sind tolle Nachrichten für Familien und unsere Kitas“, erklärt Moritz Körner, Landtagsabgeordneter der FDP.

Konkret sieht der Pakt für Kinder und Familien ab dem Kitajahr 2020/21 zusätzliche Investitionen von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr vor. „Mit diesem Kraftakt sichern wir dauerhaft die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten. Es werden massive Investitionen in mehr Qualität und Personal getätigt. Darüber hinaus gelingt es, ein weiteres Kita-Jahr für die Eltern beitragsfrei zu stellen“, erläutert der Abgeordnete Körner. Das Land trägt dabei den größten Teil der Ausgaben, weitere Mittel stammen von Bund und Kommunen. Teil des Pakets ist auch eine Platzausbaugarantie für Kommunen. „Das Land wird jeden benötigten und von Kommunen beantragtenPlatz mit Landesmitteln fördern. Das schafft Planungssicherheit für die Träger und Kommunen auch im Kreis Mettmann“, sagt Körner.

Der NRW-Koalition hat sich vorgenommen, die Chancen aller Menschen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern, dazu leistet der Pakt für Kinder und Familien einen Beitrag. „Land und Kommunen übernehmen große Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder. Der Bund sollte sich daran ein Beispiel nehmen und die Mittel aus dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz entfristen“, erklärt Körner.

Zu Besuch in der „Pünktchen und Anton“ Kita

Heute haben die Kinder aus der Kita „Pünktchen und Anton“ von der FDP-Landtagsfraktion NRW eine Urkunde für das Weihnachtsbaum schmücken bekommen. Eine kleine Spende gab es auch noch. Damit wird eine Zuckerwattenmaschine für den Kinderweihnachtsmarkt gekauft.